The Compatibility of the Access to Essential Generic Medicines with Human Rights: An Analysis of the In-Transit Seizure of Essential Generic Medicines from India by the European Union

Die Covid-19-Pandemie hat die Weltgemeinschaft dafür sensibilisiert, wie wichtig der Zugang zu unentbehrlichen Arzneimitteln ist. Die Nationen der Welt haben sich einen erbitterten Kampf um die lebensrettenden Covid-19-Impfstoffe geliefert, aus dem die Industrieländer als Sieger hervorgingen. Der Zugang zu unentbehrlichen Arzneimitteln wird seit langem von den Vereinten Nationen und anderen internationalen Menschenrechtsorganisationen gefördert. Im Rahmen dieser Studie wird auch der Fall untersucht, in dem eine für Brasilien bestimmte Sendung lebenswichtiger Generika aus Indien vom niederländischen Zoll wegen des Verdachts auf Verletzung des geistigen Eigentums beschlagnahmt wurde. Nach diesem Vorfall beantragten sowohl Indien als auch Brasilien beim Berufungsgremium der Welthandelsorganisation Konsultationen mit der Europäischen Union zur Frage der Beschlagnahme von Generika im Transit durch niederländische Zollbeamte. Vor diesem Hintergrund soll in dieser Arbeit untersucht werden, ob die Beschlagnahme von wichtigen generischen Arzneimitteln aus Indien durch die EU mit den Standards der internationalen Menschenrechtsvorschriften vereinbar ist. Außerdem soll untersucht werden, welche Auswirkungen die Verordnung 1383/2003 des Europäischen Rates auf Arzneimittel hat, die sich im Transit befinden und eigentlich nie auf den EU-Binnenmarkt gelangen sollten. In diesem Zusammenhang ist es erwähnenswert, dass sowohl Brüssel als auch Neu-Delhi viele Gemeinsamkeiten zu haben scheinen, einschließlich der Tatsache, dass es sich um große Demokratien handelt, wobei Indien die größte der Welt ist. Beide halten sich an die Rechtsstaatlichkeit und die Förderung der Menschenrechte und verfügen über große Volkswirtschaften. Neu-Delhi war auch eines der ersten Länder, das 1963 bilaterale Beziehungen zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft aufnahm. In jüngster Zeit haben beide Unionen Verhandlungen über ein bilaterales Freihandelsabkommen aufgenommen, die jedoch auf Eis gelegt wurden. In diesem Zusammenhang versucht die vorliegende Arbeit, den Aspekt der internationalen Handelsabkommen der EU zu beleuchten. Genauer gesagt wird sie sich mit den höheren Standards für die Rechte des geistigen Eigentums ("TRIPS plus") befassen, die anscheinend fester Bestandteil sowohl der bilateralen als auch der multilateralen Handelsabkommen der EU sind. Sie wird auch die Freihandels- und Wirtschaftspartnerschaftsabkommen der EU mit den am wenigsten entwickelten Ländern und den Entwicklungsländern berücksichtigen. Darüber hinaus soll untersucht werden, ob die von Brüssel angewandten Rechte des geistigen Eigentums möglicherweise die uneingeschränkte Wahrnehmung der Menschenrechte behindern könnten. Die übergreifende Forschungsfrage dieses Dissertationsprojekts lautet schließlich, ob die Beschlagnahmung wichtiger generischer Arzneimittel aus Indien durch die Europäische Union, die für Entwicklungsländer bestimmt sind, mit dem Recht auf Gesundheit vereinbar ist. Genauer gesagt soll untersucht werden, ob der Zugang zu unentbehrlichen Generika in die Kategorie des Rechts auf Gesundheit (Menschenrecht) fällt und ob die Beschlagnahmung und anschließende Zurückhaltung der Transitfracht dieser Medikamente als Verletzung der internationalen Menschenrechtsnormen einzustufen ist. In diesem Zusammenhang wäre zu prüfen, ob die internationalen Menschen Rechtsvorschriften in Fällen, in denen ein Normenkonflikt besteht, Vorrang vor dem Recht des geistigen Eigentums haben sollten. Noch wichtiger ist, dass im Rahmen dieser Arbeit geprüft wird, ob das Recht auf Gesundheit in Form des Zugangs zu Arzneimitteln im Falle eines Konflikts zwischen beiden Normen Vorrang vor dem Recht des geistigen Eigentums haben sollte. Eine weitere Frage, die untersucht werden soll, ist, ob die Inanspruchnahme des Schutzes der Rechte des geistigen Eigentums durch Brüssel und die anschließende Beschlagnahme und Zurückhaltung von Generika aus Indien möglicherweise ein Hemmnis für den internationalen Handel mit Generika schaffen könnte.